Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung

Das Einheitspatent kommt. Was bedeutet das für Ihr Unternehmen?

Das Einheitspatent

Das Einheitspatent eröffnet die Möglichkeit erstmalig in der europäischen Geschichte, ein einzelnes Schutzrecht für siebzehn Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) zu erlangen und dadurch ein Gebiet mit einem einzelnen Patent abzudecken, das circa 67 % der Gesamtbevölkerung und 78% des gesamten BIP der EU aufweist, darunter Deutschland, Frankreich, Italien und die Niederlande.

Einheitspatent - Was ist das?

Chancen

Risiken

Kosten

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Einheitspatent - Was ist das?: Das Einheitspatent - oder Europäisches Patent mit Einheitlicher Wirkung - ist ein vom Europäischen Patentamt erteilten Schutzrecht, welches in siebzehn EU Ländern seine Wirkung einheitlich entfaltet. Für diese Länder müssen also nicht mehr länderspezifische Validierungen durchgeführt werden, sondern ist nur eine einmalige Antragstellung notwendig. Für die übrigen EU Länder sowie für nicht-EU Staaten, die Mitgliedsstaaten des Europäischen Patentamtes sind, können weiterhin europäische Bündelpatente erlangt werden, die in den jeweiligen Ländern validiert werden müssen.
Welche Vorteile bietet das Einheitspatent?: Hier ist eine Antwort.
Welche Nachteile hat das Einheitspatent?
Wie bekommt man ein Einheitspatent bekommen?: Das Einheitspatent - oder Europäisches Patent mit Einheitlicher Wirkung - ist ein vom Europäischen Patentamt erteilten Schutzrecht, welches in siebzehn EU Ländern seine Wirkung einheitlich entfaltet. Für diese Länder müssen also nicht mehr länderspezifische Validierungen durchgeführt werden, sondern ist nur eine einmalige Antragstellung notwendig. Für die übrigen EU Länder sowie für nicht-EU Staaten, die Mitgliedsstaaten des Europäischen Patentamtes sind, können weiterhin europäische Bündelpatente erlangt werden, die in den jeweiligen Ländern validiert werden müssen.
Was ist mit dem Doppelschutzverbot?
Einheitspatent und Einheitsgericht - In welcher Beziehung stehen sie zueinander?
Kann man die Zuständigkeit des Einheitsgerichts ausschließen?

Haben Sie Fragen rund um das Thema Einheitspatent oder haben Sie einen besonderen Handlungsbedarf in dem Bereich? Zögern Sie nicht und nehmen Sie Kontakt mit mir auf, um auf Ihre Fragen Antworte zu bekommen.