Verantwortlicher & Kontakt:
Herr Patentanwalt
Dr. Cesare Pini
Königswarterstraße 60
90762 Fürth
USt-IdNr.: DE347368486
Berufsbezeichnungen & standesrechtliche Regelungen:
Herr Dr. Pini ist als zugelassener
Patentanwalt
in der Bundesrepublik Deutschland
kraft Gesetzes
Mitglied der Patentanwaltskammer. Die gesetzliche Berufsbezeichnung Patentanwalt wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Als Patentanwalt unterliegt Herr Dr. Pini den berufsrechtlichen Vorschriften der Patentanwaltsordnung (PAO), der Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA) und den Standesregeln
der Internationalen Föderation der Patentanwälte (FICPI). Herr Dr. Pini ist als
zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (EPO)
kraft Gesetzes Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi). Die Berufsbezeichnung zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt wurde von dem Europäischen Patentamt verliehen. Als zugelassener Vertreter vor dem EPO unterliegt Herr Dr. Pini dem
Code of Professional Conduct des epi. Die Berufsbezeichnung zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt steht der mehr verbreiteten Berufsbezeichnung
European Patent Attorney gleich.
Aufsichtsbehörde:
als Patentanwalt:
Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Telefon +49 89 / 242278-0
Telefax +49 89 / 242278-24
www.patentanwaltskammer.de
als zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt:
Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi)
Bayerstraße 83
80335 München
Telefon: +49 89 / 242052-0
Telefax: +49 89 / 242052-220
www.patentepi.org
Berufshaftpflichtversicherung:
Es besteht eine Berufshaftpflichtversicherung bei der
R+V Allgemeine Versicherung AG
Raiffeisenplatz 1
65189 Wiesbaden
Die Versicherung entspricht den gesetzlichen Voraussetzungen des §45 PAO. Es besteht weltweiter Versicherungsschutz.
Online-Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit (
https://ec.europa.eu/consumers.odr).
Herr Dr. Pini ist weder bereit noch verpflichtet, an das Streitschlichtungsverfahren der Europäischen Kommission oder einer anderen Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Haftung für Inhalte und Links:
Herr Dr. Pini ist nach §7(1) TMG für eingebe Inhalte auf dieser Webseite nach den allgemeinen Grundsätzen verantwortlich. Herr Dr. Pini ist jedoch gemäß §§8-10 TMG nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen, auf Richtigkeit zu prüfen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige und ggf. strafrechtlich relevante Tätigkeit hinweisen.
Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Grundsätzen bleiben hiervon unberührt. Eine Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Sollte dieser Fall eintreten, wird Herr Dr. Pini die betroffenen Inhalte umgehend entfernen.
Diese Webseite enthält Links zu externen Inhalten Dritter, auf die Herr Dr. Pini keinen Einfluss haben kann. Deshalb kann Herr Dr. Pini für diese externen Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für diese externen Inhalten haften stets die jeweiligen Anbieter und Betreiber der verlinkten Webseiten, die die externen Inhalte veröffentlichen. Die verlinkten Inhalte und Webseiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkungen auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zu diesem Zeitpunkt nicht erkennbar.
Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Webseiten und deren Inhalten ist Herrn Dr. Pini nur dann zumutbar, wenn konkrete Anhaltspunkte einer möglichen Rechtsverletzung vorliegen. Bei Bekanntwerden von Rechtsvorstößen werden die Links umgehend gelöscht.
Urheberrechtliche Inhalte:
Die durch Herrn Dr. Pini erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.
Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht von Herrn Dr. Pini erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, erbittet Herr Dr. Pini um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Inhalte umgehend entfernt.
